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AG Weimar (Abteilung für Bußgeldsachen), Urteil vom 11.01.2021 – 6 OWi – 523 Js 202518/20

Das Amtsgericht Weimar hat am 11.01.2021 einen Beschuldigten freigesprochen, der am 24.04.2020 gegen die Kontaktbeschränkungen aufgrund der seinerzeit geltenden Corona-Verordnung des Landes Thüringen verstoßen haben soll. Das Gericht stützte den Freispruch darauf, dass die einschlägigen Vorschriften der Verordnung nicht mit höherrangigem Recht vereinbar gewesen sind. Die Urteilsbegründung nimmt ausführlich dazu Stellung, dass die Einschränkungen der Freiheitsrechte durch nichts gerechtfertigt sind.

Das Urteil liegt hier vor (AG Weimar Urt. v. 11.1.2021 – 6 OWi – 523 Js 202518/20, BeckRS 2021, 257).

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